Nach den Knesset-Wahlen – hat Israel eine neue politische Karte?

Nach den Wahlen in Israel Anfang April schien alles beim alten zu bleiben – aber offenbar ist es das nicht. Mit den angekündigten Neuwahlen durch den bisherigen israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu wurde deutlich, dass dieser sich in einer schwierigen politischen Situation befindet und unter keinen Umständen seinen Herausforderer, dem früheren Armeechef Benny Gantz, die Regierungsbeauftragung durch…

Einschätzung zu den Wahlergebnissen der LINKEN vom 26. Mai 2019

Wenn wir ehrlich sind hat niemand der LINKEN beim der letzten Europawahl ein Ergebnis von mehr als 7,5% zugetraut. Das es dann aber doch nur 5,5% werden hat deutlich gezeigt, wir haben ein Problem. Die Wahlergebnisse zur den Kommunalwahlen in den ostdeutschen Bundesländern waren erschütternd. Dazu gibt es jede Menge Einschätzungen, beispielsweise von Halina Wawzyniak oder…

Wird es bald dunkel in Europa?

Abstimmung zur dauerhaften Beibehaltung der Sommer- oder Winterzeit war „erfolgreich“ Bis zum 16. August 2018 hatte die EU-Kommission eine sog. öffentliche Konsultation durchgeführt, bei der alle EU-Bürger dazu aufgerufen wurden sich zu entscheiden, ob sie für die dauerhafte Beibehaltung der Sommer- oder Winterzeit (Normalzeit) sind. Die große Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat sich dabei für…