Einschätzung zu den Wahlergebnissen der LINKEN vom 26. Mai 2019

Wenn wir ehrlich sind hat niemand der LINKEN beim der letzten Europawahl ein Ergebnis von mehr als 7,5% zugetraut. Das es dann aber doch nur 5,5% werden hat deutlich gezeigt, wir haben ein Problem. Die Wahlergebnisse zur den Kommunalwahlen in den ostdeutschen Bundesländern waren erschütternd. Dazu gibt es jede Menge Einschätzungen, beispielsweise von Halina Wawzyniak oder…

Wird es bald dunkel in Europa?

Abstimmung zur dauerhaften Beibehaltung der Sommer- oder Winterzeit war „erfolgreich“ Bis zum 16. August 2018 hatte die EU-Kommission eine sog. öffentliche Konsultation durchgeführt, bei der alle EU-Bürger dazu aufgerufen wurden sich zu entscheiden, ob sie für die dauerhafte Beibehaltung der Sommer- oder Winterzeit (Normalzeit) sind. Die große Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat sich dabei für…

“57 Sekunden”

[via] “In 57 Sekunden hat der Bundestag das Gesetz zur Fortentwicklung des Melderechts beschlossen. Einige ganz schlaue halten das – also die 57 Sekunden – für einen Skandal. Wieder andere – vor allem aus den Reihen der Medien – werfen der Opposition vor, geschlafen zu haben, weil sie die kritischen Teile ihrer Auffassung nach nicht…