Gründungserklärung rückwärts gelesen

Ich frage mich, warum seit der Existenz des BAK Shalom diesem immer wieder Haltungen vorgeworfen werden, welche dieser gar nicht vertritt.

Ein “schönes” Beispiel dafür ist ein Artikel von Yossi Barthal vom 18.03.2009 ,welchen er auf seinem Blog am 24. Juni 2009 veröffentlicht wurde [Link].

In diesem wird, neben der üblichen Verwendung des Kampfbegriffs “Antideutsch”, ernsthaft behauptet:

“Innerhalb der Partei „Die Linke“ gibt es in der Tat Politiker, die offen ihre Unterstützung für Israel und seine Politik bekunden: in der Jugendorganisation der Partei findet sich eine Gruppe, die sich nach dem hebräischen Wort „Shalom“ nennt und – finanziert durch die Partei – Veranstaltungen zugunsten Israels organisiert, rassistisches und militaristisches Propagandamaterial verteilt und jedes Parteimitglied terrorisiert, das es wagt, Israel zu kritisieren.”

Beweise für auch nur einen der Vorwürfe sucht man auch bei Yossi Barthal wieder einmal vergeblich. Leider ist die Aufstellung billiger Lügen und Diffamierungen mittlerweile ein Standard einiger Akteure geworden, um sich mit dem BAK Shalom auseinanderzusetzen. Dass eine weitere “Perfektion” dieser Art der Auseinandersetzung ausgerechnet von einem Stipendiaten der Rosa-Luxemburg-Stiftung kommt, überrascht mich mittlerweile weniger, ist aber trotzdem ein Armutszeugnis für die Werte, in deren Namen die Stiftung Stipendiaten finanziert. Aber solange ewig Gestrige wie Werner Ruf, Mitglied bei “Casmi” (”die atomare Bedrohung geht von Israel, nicht dem Iran aus” [Link]) und gleichzeitig Mitglied im Auswahlausschuss für die RLS-Stipendiaten ist, wird sich das wohl auch nicht ändern.

Und auch in seiner “Klarstellung” zum Artikel lässt Barthal keine Zweifel offen, in welcher Art und Weise er Auseinandersetzungen führt [Link]:

“Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat ihre Arbeit in Israel gerade aufgenommen. Wir müssen aufpassen, wie sie sich verhält, was sie zu tun beabsichtigt und welche politischen Pressionen sie denjenigen Organisationen gegenüber ausübt, die sie unterstützt. Ich glaube in der Tat, dass ihre erste Konferenz in Israel mehr im Sinne Rosas als in dem der Führer der Meretz-Partei hätte organisiert werden sollen, und vielleicht wäre es möglich gewesen, nicht so harmlosen, bzw. problematischen Leuten Rederecht zu erteilen.”

In diesem Zusammenhang lässt sich dann auch der Umgang mit “problematischen Leuten” auf der RLS-Sommerakademie gut erklären [Link].

Rosa Luxemburg würde sich um Grabe umdrehen.

2 Replies to “Gründungserklärung rückwärts gelesen”

  1. Tja. Es ist zwar bekanntlicher Weise leider nicht so, dass Antisemitismus und Antizionismus allein aus Dummheit zu erklären ist. Aber oft genug gibt es da doch eine Korrelation.

  2. Yossi Bar-tal
    Die deutsche Linke und Israel

    Aus dem Hebräischen ins Englische und vom Englischen ins Deutsche übersetzter Text für das israelische Publikum. Leicht korrigierte Fassung, T:I:S, 18. Juni 2009

    Vor kurzem wurde das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung der deutschen Partei Die Linke in Tel Aviv feierlich eröffnet. Im Zusammenhang mit diesem Ereignis möchte ich meinen Mitstreitern im Kampf gegen die israelische Besatzung einen kurzen Überblick über die Beziehungen der deutschen Linken, insbesondere der politischen Parteien, zu Israel geben und einige Fragen aufwerfen im Hinblick auf die wünschenswerte Zusammenarbeit mit ihnen.

    Verständlicherweise ist der öffentliche Diskurs in Deutschland bezüglich Israels und seiner Politik eine äußerst heikle Angelegenheit. Öffentliche Kritik gegenüber dem Staat Israel und seiner Politik wird sehr schnell als antisemitisch denunziert, und die wichtigsten Medien erklären offen ihre Unterstützung für Israel. Die Politik der deutschen Regierungen, ob „linke“ oder rechte, erkennt öffentlich an, dass der Schutz Israels (als jüdischer Staat natürlich) Teil der Staatsraison Deutschlands sei und unterstützt Israel auf internationaler Ebene nahezu bedingungslos. Deutschland ist eines der wichtigsten Länder für Israel,was internationale Politik, Handel und Versorgung mit Waffen betrifft und kann vielleicht nur noch mit Italien unter der gegenwärtigen neo-faschistischen Regierung um den Titel von Israels treuestem Partner in der Europäischen Union wetteifern. Es verhindert jeden Versuch, den Druck auf Israel zu erhöhen und fördert mit großem Enthusiasmus die Aufwertung der Beziehungen zwischen Israel und der EU.

    Einer der Gründe für die Liebesbeziehung zwischen Deutschland und Israel hat darüber hinaus zu tun mit der Schwäche der deutschen Linken in der Kritik Israels. In diesem Zusammenhang bietet die deutsche Geschichte eine nur unzureichende Erklärung für die generelle Weigerung, den palästinensischen (und israelischen) Kampf gegen die Besatzung zu unterstützen. Islamophobie und Rassismus, zusammen mit dem totalen Fehlen einer Auseinandersetzung mit der kolonialen Vergangenheit Deutschlands, bilden den Boden, aus dem der fehlende Wunsch der Linken erwächst, Israel zu kritisieren. Obwohl ich hier nicht tiefer in diese Materie einsteigen möchte – auch die Existenz einer dubiosen ideologischen Gruppierung, die sich selbst als „antideutsch“ bezeichnet, und die, ausgehend von ihrer Ablehnung des deutschen Nationalismus, den Irak-Krieg und den Einfall in Afghanistan befürwortete sowie „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verlangt (ja, das ist tatsächlich so verrückt, wie es klingt), verfehlt nicht ihre Wirkung auf verschiedene linke Kreise und erschwert jede kritische Diskussion über Israel und sogar die Vereinigten Staaten innerhalb der radikalen Linken.

    Die Partei Die Linke entstand vor gerade einmal zwei Jahren als Verbindung der PDS (der Nachfolgerin der in der damaligen DDR regierenden Partei), die die Rosa-Luxemburg-Stiftung 1990 gegründet hat, mit einer Gruppe von Dissidenten der Sozialdemokratischen Partei (angeführt von Oskar Lafontaine) und mehreren anderen Fraktionen der radikalen Linken. Seit ihrer Gründung hat die Partei zahlreiche Erfolge bei lokalen und regionalen Wahlen erzielt, aber in Westdeutschland bleibt sie eine zum Teil boykottierte Partei, mit der eine Regierung zu bilden die Sozialdemokraten ablehnen.

    Seit ihrer Gründung hat die Partei – bewusst oder unbewusst – etliche ideologische und politische Diskussionen im Zusammenhang mit dem Versuch vieler ihrer Führer geführt, sich durch „Mäßigung“ und die Zurückweisung „extremer“ Positionen in das politische System Deutschlands zu integrieren. Die Internalisierung des deutschen Konsensus gegen „Extremismus von rechts und von links“ findet auch darin ihren Ausdruck, dass eine Kritik, die schärfer als die von „Peace Now“ (in Israel) ausfällt, von vielen führenden Persönlichkeiten der Partei als eine Extremposition angesehen wird, die die Chancen der Partei auf eine Regierungsbeteiligung gefährdet.

    Innerhalb der Partei Die Linke gibt es in der Tat Politiker, die offen ihre Unterstützung für Israel und seine Politik bekunden: In der Jugendorganisation der Partei findet sich eine Gruppe, die sich nach dem hebräischen Wort „Shalom“ nennt und – finanziert durch die Partei – Veranstaltungen zugunsten Israels organisiert, rassistisches und militaristisches Propagandamaterial verteilt und jedes Parteimitglied terrorisiert, das es wagt, Israel zu kritisieren. Einer der Parteiführer, Gregor Gysi, hat schon vor einem Jahr seine Solidarität mit Israel erklärt und dazu aufgerufen, den „Antizionismus der Linken“ auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Ein Mitglied des Berliner Parteivorstands nahm während des Gaza-Massakers an einer Demonstration zugunsten Israels teil, und ein Bürgermeisterkandidat in Duisburg, der seine Unterstützung für die internationale Kampagne (des Weltsozialforums, Anm. d. Übers.) für Boykott und Sanktionen gegen Israel bekundete, wurde zum Rückzug von seiner Kandidatur gezwungen, nachdem die Partei sich geweigert hatte, ihn weiterhin zu unterstützen.

    Die Bandbreite der Diskussionen innerhalb der deutschen Linken mag die wenigen von uns interessieren, die in Deutschland leben oder die an linker Polemik Gefallen finden. Allerdings bleibt die schwach ausgeprägte Solidarität der deutschen Linken mit unserem Kampf nicht ohne Wirkung auf die deutsche Außenpolitik und die internationalen Kampagnen gegen die israelische Besatzung. Die Eröffnung des Rosa-Luxemburg-Büros könnte uns die Möglichkeit verschaffen, unseren Protest gegenüber dem Mangel an Solidarität von Seiten der deutschen Linken zum Ausdruck zu bringen und der erste Schritt sein zu einem direkten und offenen Dialog mit den linken Kräften in Deutschland.

    Es gibt nur wenige aktive Mitglieder der israelischen Linken in Deutschland: Abgesehen von unserem lieben Uri Avnery (der sich als Zionist definiert und nicht zur radikalen Linken zählt) finden sich praktisch keine kritischen Stimmen von Aktivisten gegen die Besatzung. Deutsch sprechende israelische Intellektuelle werden oft von linken Medien interviewt, aber sie halten sich generell eher zurück mit klaren Aufrufen zu politischen Aktionen gegen die israelische Besatzungspolitik.

    Die deutsche Linke und die Partei gleichen Namens brauchen eine klare und vernehmliche Stimme von unserer Seite, um die Entstehung eines aktiven und kritischen Diskurses in Bezug auf Israel zu fördern. Rassismus und Antisemitismus spielen hier eine wesentliche Rolle, und die Stimmen von uns israelischen Bürgern oder Juden haben ein größeres Gewicht als die unserer palästinensischen Partner in den besetzten Gebieten. Als linke Aktivisten in Israel ist es unser Recht und unsere Pflicht, unmissverständliche Erklärungen von Der Linken zu verlangen für die von ihren Parteiführern bekundete Unterstützung der israelischen Regierung. Öffentliche Erklärungen der israelischen kommunistischen Partei, der Hadash, mit der Forderung nach Beteiligung am Protest gegen die Besatzung könnten regelmäßig an deutsche Parteiorganisationen übermittelt werden. Ein Aufruf von linken Aktivisten aus Israel, gegen die Aufwertung der ökonomischen Beziehungen der EU mit Israel zu stimmen, könnte die Partei im Europäischen Parlament bewegen, etwas in dieser Hinsicht zu unternehmen. Und ein Unterstützungsschreiben der „Women’s Coalition for Peace“ für den früheren Bürgermeisterkandidaten in Duisburg kann vielleicht das Ausmaß der Feindseligkeit vermindern, die ihm entgegenschlägt.

    Unsere Intervention als Israelis in die Diskussion, die über unseren Staat in Deutschland geführt wird, ist unbedingt nötig und erfordert auch kein besonderes Wissen um die spezifischen Bedingungen, unter denen die deutschen Linken agieren. Ich glaube nicht, dass die Kenntnis der Besonderheiten der verschiedenen linken Gruppen wesentlich in diesem Zusammenhang ist, und ich würde niemandem empfehlen, in die Untiefen des ideologischen Unsinns einzutauchen, der von den Linken, die für ihre Liebe zur Theorie und ihre Zurückhaltung in der Praxis bekannt sind, produziert wird.

    Die langen und ermüdenden ideologischen Diskussionen über die deutsch-israelischen Beziehungen können bis zu dem Tag, an dem die Besatzung beendet sein wird, aufgeschoben werden. In der Zwischenzeit sollte die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihrer Pflicht nachkommen und diejenigen Gruppen, die auf dem Weg jener hartnäckigen polnischen Jüdin in Palästina und Israel fortschreiten, unterstützen und sie sollte daran arbeiten, ihre Botschaften überall in Deutschland bekannt zu machen.

    Yossi Bar-tal, früheres Mitglied des „Alternative Information Center (AIC), arbeitet für die „Anarchists Against the Wall“ (2008 ausgezeichnet mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte) und hat in den letzten zwei Jahren in Berlin gelebt. Dieser Artikel erschien zunächst auf Hebräisch in HAOKETS und wurde vom AIC ins Englische übertragen. Er führte zu einer regen Diskussion unter israelischen Aktivisten, so dass Bartal folgende Klarstellung hinzufügte:

    Von Anfang an richtete sich dieser Artikel ganz eindeutig an meine Freunde im Kampf gegen das rassistische Trennungs-Regime in Israel. Ich habe nicht versucht, mich an die Öffentlichkeit zu wenden. Ich habe nicht versucht, irgend jemanden zu überzeugen, und ich habe nicht versucht, das moralische Image meines Volkes zu retten. Ich hatte nur den Wunsch, denen, die mir in meiner Weltsicht nahe stehen, etwas von dem zu vermitteln, was sich in einem andern Teil der Welt abspielt und Auswirkungen auf uns hat.

    Ich habe auch nicht versucht, eine erschöpfende Darstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder der Partei Die Linke zu liefern. Ich habe nur versucht, einen meiner Ansicht nach problematischen Aspekt ihrer Aktivitäten zu klären. Sowohl in der Partei als auch in der Stiftung gibt es Menschen, die der radikalen Linken in Israel nahe stehen, Menschen, die internationalen Druck auf die israelische Regierung befürworten und sich für einen gerechten Frieden einsetzen, und ich wollte klar stellen, dass diese Leute unter zunehmenden Druck ihrer Parteioberen geraten.

    Es amüsiert mich, dass ein Gespräch über Stiftungen gewisse Leute in Erregung bringt. Stiftungen sind große bürokratische Körperschaften, wo eine Hand die andere wäscht und politischer wie persönlicher Druck eine große Rolle spielen. Für die israelische Linke, selbst die radikale Linke, ist es oft bequem, den problematischen Aspekt der Beziehungen zwischen Gebern und Empfängern zu ignorieren: Wer kennt hier nicht die Geschichten von „wohlgesetzten“ und gefälligen Worten gegenüber Stiftungen, die verschwommene Sprache, mit der ein Projekt beschrieben wird, so dass es nicht zu politisch klingt, die politischen Bedingungen oder Verbote, die damit verknüpft werden… Die Aktivitäten von großen Stiftungen und Nicht-Regierungsorganisationen wirken oft wie eine Art versteckter Kolonialismus, der versucht, dort tätig zu werden, wo es militärisch nicht möglich ist, oder wo das Interesse besteht, eine soziale Bewegung zu entpolitisieren, oder wo Schuldgefühle unter geringst möglichen Kosten besänftigt werden sollen.

    Kurzum, große Stiftungen, politische Parteien und Nicht- Regierungsorganisationen, selbst die am weitesten links stehenden, sind nicht so unschuldig und nett, wie sie sich in ihren Broschüren ausnehmen. Es ist wichtig, bevor man mit ihnen arbeitet, dies und ihre politischen Positionen, ihre inneren Konflikte, mit welchem Mandat und zu welchem Zweck sie unterwegs sind, zur Kenntnis zu nehmen. Es ist noch wichtiger herauszufinden, wie die absolute Ungleichheit in solchen Beziehungen, und sei es auch nur ansatzweise, zu überwinden ist. Das Wissen um die politische Ausrichtung, die verschiedenen Druckmöglichkeiten und die Finanzquellen dieser Stiftungen kann dabei hilfreich sein.

    Ich habe nirgendwo geschrieben, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung keine israelischen Organisationen unterstützen sollte, sondern nur, dass sie radikale Gruppen unterstützen sollte, die Rosas Tradition des Widerstands gegen die herrschende Politik fortsetzen, den Kampf gegen Militarismus und Rassismus und ihre Unterstützung für den Kampf militanter Arbeiter. Es ist mir schleierhaft, wie mein Artikel in irgend einer anderen Weise interpretiert werden konnte.

    In Wahrheit würde ich es vorziehen, daß nicht ein einziger Euro nach Israel oder Palästina gelangt, es sei denn, die israelische Regierung würde boykottiert, ihre internationale Isolierung durchgesetzt und ihre Botschafter würden abberufen, bis Israel sich aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückzieht und allen, die unter seiner Herrschaft leben, gleiche Rechte gewährt. Zu meinem Kummer ist dies im Moment nicht sehr realistisch. Ich glaube, dass all die finanziellen Zuwendungen Europas ohne politischen Druck wertlos sind, und hier liegt meiner Meinung nach der Hauptfehler der israelischen linken und Menschenrechtsgruppen, dass sie den Geldgebern diesen Punkt nicht ausreichend klar machen.

    Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat ihre Arbeit in Israel gerade aufgenommen. Wir müssen aufpassen, wie sie sich verhält, was sie zu tun beabsichtigt und welche politischen Pressionen sie denjenigen Organisationen gegenüber ausübt, die sie unterstützt. Ich glaube in der Tat, dass ihre erste Konferenz in Israel mehr im Sinne Rosas als in dem der Führer der Meretz-Partei hätte organisiert werden sollen, und vielleicht wäre es möglich gewesen, nicht nur Weißen (gemeint sind europäische Juden und Deutsche, T:I:S) Rederecht zu erteilen. Allerdings war zumindest der Anteil von weiblichen Rednern höher als gewöhnlich bei akademischen Konferenzen.

    18. März 2009. Aus dem Englischen übersetzt am 19. April 2009 von Jürgen Jung, Salam-Shalom, Arbeitskreis Palästina/Israel. Quelle: Alternative Information Center

    T:I:S, 18. Juni 2009, leicht korrigierte Fassung

    http://www.steinbergrecherche.com/08dielinke.htm#Y

    Kriegsjuden:
    http://steinbergrecherche.com/09kriegsjuden.htm

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