fds: “DIE LINKE braucht eine Programmdebatte, keine Personaldebatte!”

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Die Bundessprecherinnen des Forum demokratischer Sozialismus Caren Lay (MdB / Mitglied des Parteivorstands) und Inga Nitz (MdBB / Mitglied des Parteivorstands) und der Bundessprecher Stefan Liebich (MdB) erklären:

Sollte der Bericht eines Onlinemediums von Gruner & Jahr zutreffen, welches offenbar Kopien von Briefen von Vorsitzenden zweier Landesverbände unserer Partei an unseren Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Gregor Gysi erhalten hat, nach denen dieser für den Rückzug des Bundesgeschäftsführers und Wahlkampfleiters Dietmar Bartsch wegen „Amtsmissbrauchs“ sorgen solle, hätte die Debattenkultur in unserer neuen Partei einen Tiefpunkt erreicht.

Nach einem Jahr mit den erfolgreichsten Wahlkämpfen, die links von der Sozialdemokratie je geführt wurden und die nur erfolgreich sein konnten, weil Lothar Bisky, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch diese gemeinsam mit vielen Mitgliedern unserer Partei geführt haben, wäre dies ein schlechter Start in das neue Jahr. Besser wäre es stattdessen, wenn unsere Partei in diesem Jahr die längst überfällige Diskussion der offenen Fragen aus den programmatischen Eckpunkten unserer Partei beginnen würde. Wir brauchen diese Arbeit an Inhalten, um Differenzen zu überwinden und die Gemeinsamkeiten auszubauen.

Wir teilen im Übrigen die Position der Landesvorsitzenden von Landesverbänden, in denen DIE LINKE bereits Volkspartei ist, dass „Dietmar Bartsch für viele Mitglieder unserer Partei eine wichtige Integrationsfigur“ ist. Und wir schließen uns deren Appell „an die Mitglieder und vor allem Funktionsträgerinnen und -träger unserer Partei, die von einigen seit mehreren Wochen geführte Personaldebatte, in der immer stärker die Grenzen des Anstands überschritten werden, nicht weiter anzuheizen und sich wieder auf die für DIE LINKE notwendige Sacharbeit zu konzentrieren.“ an. (Landesvorsitzende der LINKEN Steffen Bockhahn (M-V), Knut Korschewsky (Thüringen), Matthias Höhn (Sachsen-Anhalt), Rico Gebhardt (Sachsen), Klaus Lederer (Berlin) und Thomas Nord (Brandenburg) 11.12.2009) Es spricht aus unserer Sicht viel dafür, dass dies auch in den Landesverbänden, die sich derzeit darum bemühen die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden, der richtige Weg wäre.

Sowohl Oskar Lafontaine als zukünftiger Parteivorsitzender als auch Dietmar Bartsch als zukünftiger Bundesgeschäftsführer sind wichtig für den Erfolg der LINKEN. Es kann auch in Zukunft nicht darum gehen, Ost gegen West auszuspielen – wir brauchen alle Landesteile, alle Traditionen und Strömungen, wenn wir den Erfolgskurs der LINKEN fortsetzen wollen. Unser Ziel sollte es sein, an einer gemeinsamen Identität der LINKEn zu arbeiten. Alles andere wäre fahrlässig gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern.

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