LINKE 2012

Während sich einige LINKE-Bundestagsabgeordneten als Kämpfer gegen den Imperialismus mit den Regimen im Iran sowie Syrien solidarisieren [Link], darüber gestritten wird, ob man die Basis zur zukünftigen Parteiführung befragen will [Link] oder lieber alles wieder in “gewissen Kreisen” ausklüngelt (das Modell Gregor Gysi) [Link], verpasst es die Partei wichtige strategische und inhaltliche Entscheidungen zu treffen [Link]. Gleichzeitig steuert sie konsequent auf die unter 5% Zustimmung zu. Im Westen spielt die Partei mittlerweile kaum noch eine Rolle [Link] und in Fragen der Glaubwürdigkeit trifft man sich mittlerweile fast auf Augenhöhe mit der FDP [Link].

Dabei stehen bereits am 6. Mai die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein an. Um diese Wahlen erfolgreich bestehen zu können, muss nun genau das umgesetzt werden, das Gregor Gysi, Klaus Ernst, Gesine Lötzsch und andere bisher erfolgreich verhindert haben. Der nächste Bundesparteitag muss dringend vorgezogen werden und vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein stattfinden.

Die Partei muss sich attraktiv aufstellen und dabei auch neue Themen ansprechen (Stichwort: Drogenpolitik [Link] u.v.m.). Außerdem braucht die LINKE eine neue Parteiführung, die die Fähigkeiten besitzt, den Willen der Parteimitglieder zu vertreten ohne dabei in strömungspolitische Grabenkämpfe zu verfallen und muss eine neue strategische & inhaltliche Fokussierung vorantreiben. Dietmar Bartsch im Tandem mit Sahra Wagenknecht sowie als Bundesgeschäftsführer Bodo Ramelow wären dafür die geeignetesten Persönlichkeiten.

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