Einschätzung zu den Wahlergebnissen der LINKEN vom 26. Mai 2019

Wenn wir ehrlich sind hat niemand der LINKEN beim der letzten Europawahl ein Ergebnis von mehr als 7,5% zugetraut. Das es dann aber doch nur 5,5% werden hat deutlich gezeigt, wir haben ein Problem. Die Wahlergebnisse zur den Kommunalwahlen in den ostdeutschen Bundesländern waren erschütternd.

Dazu gibt es jede Menge Einschätzungen, beispielsweise von Halina Wawzyniak oder auch vom Horst Kahrs.

Ich habe mir auch ein paar Gedanken gemacht, die ich hier kurz & knapp darstellen möchte:

  1. Zur EU-Wahl hat die LINKE keine klare Vision formuliert und das wurde bestraft. 
  2. Die Wähler differenzieren bei jeder Wahl immer mehr. Das ist gut für uns. Eine aktuelle Umfrage für die Landtagswahl in Thüringen: LINKE knapp hinter der CDU (25/26). Das EU-Ergebnis ist als Trend keine Unterstützung aber deshalb jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken. 
  3. Um den Trend zu beeinflussen müssen wir die positiven Erfolge  nach vorne stellen und diese organisieren. Beispielsweise ein Sieg bei der bevorstehenden Stichwahl zum Oberbürgermeister in Rostock. Bockhahn wählen! 
  4. Die Ergebnisse der Kommunalwahlen haben gezeigt, dort wo wir authentische KandidatInnen haben werden wir gewählt (Rostock, Leipzig, Nordhausen, Koblenz, ob West oder Ost). Im Westen haben wir tendenziell weiter an Boden gutgemacht und konnten die Wahlergebnisse dort verbessern.  
  5. Wir müssen wieder deutlich kritischer die kapitalistischen Strukturen betrachten und die Kritik anhand gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Prozesse thematisieren. Die soziale Frage und das Thema Umverteilung wird weder von SPD und auch nicht von den Grünen beantwortet. Die LINKE hat in den letzten Jahren zu wenig neue inhaltliche Punkte besetzt.
  6. Ich bin überzeugt davon, dass wir es nur schaffen den demokratischen Teil der AfD-Wählerschaft zurückzuholen, wenn wir niedrigschwellige Partizipationsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger einfordern. Damit diese wieder am gesellschaftlichen, politischen und sozialen Leben teilnehmen können. Für dieses Anliegen sollten wir uns in Verwaltung, Politik und in der Zivilgesellschaft einsetzen. 

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