Linksjugend [’solid] – NRW konstituiert sich

Die Linksjugend’solid hat sich nun auch in NRW konstituiert, dass dies ein Erfolg ist wollten manche aber anscheinend nicht glauben. Hier eine kleine Zusammenfassung der Pressemitteilungen welche anschließend von den unterschiedlichsten Akteuere veröffentlich wurden.

11.09.07 | 07:23 Uhr
PE der Linksjugend’solid NRW:
Neue linke Jugendorganisation zählt schon jetzt 1500 Mitglieder
Knapp einen Monat vor der Gründung des Landesverbandes der LINKEN in NRW konstituierte sich am vergangenen Wochenende in Bochum dessen selbstständige Jugendorganisation Linksjugend [’solid] – NRW. Dieser entsteht aus den beiden Vorgängern [’solid] – die sozialistische jugend NRW, bislang parteinaher Jugendverband der Linkspartei.PDS, und WASG-Jugend NRW.
Bereits am Morgen hatten SymphatisantInnen und Mitglieder des Verbandes mit einer kreativen antimilitaristischen Aktion in der Bochumer Innenstadt viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. In einer Art Straßentheater, von den Jugendlichen als „Die-in“ bezeichnet, das auf die Grausamkeit des Krieges aufmerksam machen sollte, zeigten die Aktivisten ihre ablehnende Haltung gegenüber Kriegseinsätzen und forderten erneut den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, was sich auch im später verabschiedeten Aktionsprogramm niederschlug. Nach langer Diskussion wurde dem Antrag auf „Ablehnung aller Auslandseinsätze“ und „Überführung der Bundeswehr ins technische Hilfswerk“ mit breiter Mehrheit angenommen.
Neben der Verabschiedung einer Satzung und eines Aktionsprogramms, wurden 10 Jugendliche in den LandessprecherInnenrat gewählt, der den ca. 1500 Mitglieder zählenden Verband in der Öffentlichkeit vertritt. Bakis Demir, Landessprecherin von Linksjugend [’solid] – NRW, erklärt dazu: „Wir freuen uns natürlich sehr, dass wir uns heute erfolgreich konstituieren konnten. Auch in Nordrhein-Westfalen wird es künftig einen starken sozialistischen Jugendverband geben. Es entsteht ein Verband, der jungen Menschen inner- und außerhalb der Parteien die Möglichkeit geben soll, sich gemeinsam zu organisieren und attraktive linke Politik zu entwickeln. In Zeiten, in denen der Einzug der LINKEN in den nächsten nordrhein-westfälischen Landtag als sehr wahrscheinlich gilt, wollen wir die Aufbruchs- und Erwartungsstimmung in der Linken für unsere politische Arbeit nutzen und diese für junge Leute interessant gestalten.“
Die Schwerpunktsetzung des neuen Verbandes liege klar auf der Überwindung sozialer Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft. Junge Leute seien im Besonderen davon betroffen, ob in der Bildung, bei Studiengebühren oder im Bereich der Ausbildungsplatzsuche.


Gute Chancen, möglichst viele junge Menschen für den neuen Verband zu begeistern, sieht auch Finn Siebert, ebenfalls Landessprecher: „Immer mehr stellt sich heraus, dass die etablierten politischen Kräfte auf die wichtigen Fragen keine Antworten mehr haben. Daher ist es endlich Zeit für eine kämpferische und antikapitalistische Alternative, wie Linksjugend [’solid], die in die Gesellschaft und in die politische Landschaft hineinwirkt.“
Man wolle einen starken linken Jugendverband, der auf der Höhe der etablierten Verbände wirke und eine echte und ernst zu nehmende Alternative zum politischen Mainstream darstelle.

10.09.07 | 20:12 Uhr
Presseinformation
Bochum 09 September 2007
DIE LINKE NRW verliert ihren halben Jugendverband
Auf der gestrigen konstituierenden Landesvollversammlung (08/ 09.09.07) von der „linksjugend [’solid]“, dem offiziell auf Bundesebene anerkannten Jugendverband der Partei „DIE LINKE“ erklärte die Hälfte der 18 Basisgruppen in NRW ihre sofortige Auflösung.
Die Gruppen aus Ahlen, Bad Oeynhausen, Dorsten, Essen, Gelsenkirchen, Kleve, Marl, Recklinghausen und Warendorf begründeten dies wie folgt:
Wir hatten uns von dieser Fusion einen weiterhin möglichst unabhängigen und emanzipierten Jugendverband versprochen, ebenso wie sich die positiven Eigenschaften von [’solid] und WASG Jugend in einem großen sozialistischen Verband ergänzen sollten.
(Die Auflösung der Basisgruppen bedeutet nicht unbedingt den Austritt aller Mitglieder aus der linksjugend [’solid])
Der Neubildungsprozess des neuen einheitlichen Jugendverbandes der Partei „DIE LINKE“, hat die Unabhängigkeit des Verbandes in den letzten Wochen und Monaten, eingeschränkt und teilweise politische Arbeit sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene negativ beeinflusst, die eine starke Annäherung an die Partei zur Folge hatten. Bezeichnend hierfür ist die „passive Mitgliedschaft“ jedes Parteimitgliedes unter 35 Jahren im Jugendverband. Zudem wurde der Antrag, dass Vorstandsmitglieder der Partei oder von der Partei bezahlte Personen keine Ämter für den Jugendverband ausüben dürfen, auf dieser LVV abgelehnt.
Die Geschichte der linken Parteien in Deutschland (das jüngste Beispiel sind „Die Grünen“) hat gezeigt, dass diese stets machtpolitischen Interessen ausgesetzt waren und sich von linken Positionen entfernten. Bei der Partei „DIE LINKE“ ist dieser Prozess bereits im Gange. Neoliberale Reformen, Versuche, feministische Errungenschaften zurückzudrängen, oder nationalistische Tendenzen zeigen dies.
Zum einen wollen wir uns nicht länger für die Partei rechtfertigen müssen. Zum andern sehen wir, dass sich diese Entwicklung mit der steigenden Parteinähe teilweise auf den Jugendverband überträgt und sich weiter übertragen wird. Sich dagegen zu wehren, nimmt uns Kraft, die wir unseres Erachtens effektiver einsetzen können. Basisdemokratie, Parlamentarismuskritik, konsequenter Antimilitarismus, Herrschaftskritik und die Ablehnung von Speziesismus und Arbeitszwang sind Punkte die für uns direkt mit dem Begriff des Sozialismus verbunden sind und daher die Grundlagen für einem neuen Jugendverband, wie der linksjugend [’solid] sein sollten.
Nicht nur diese LVV hat uns gezeigt, dass der Verband teilweise von diesen Ideen entfernt steht und sich weiter entfernen wird, dass wir die nächsten Jahre mit der Durchsetzung dieser Ziele im Verband beschäftigt wären. Die Frage, die sich uns stellt, ist, ob wir in den nächsten Jahren unsere politische Kraft dafür nutzen wollen in den Verband hineinzuwirken, oder ob wir nicht schon heute die Gesellschaft radikal verändern wollen. Dies können und wollen wir nicht alleine tun. Auf dem Weg zu Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit wollen wir weiterhin mit Menschen, die unsere Ansichten teilen, sowohl in der linksjugend [’solid] als auch in anderen Gruppen, zusammenarbeiten.

Sozialismus wird frei sein.
Oder er wird nichts sein.

Für Rückfragen steht Ihnen Max Malkus unter 017652039854 sowie unter 02365/949936 (mit AB) und unter solid@maxmalkus.de Rede und Antwort.

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