linksjugend’solid stellt EU-Kandidaten auf

Am letzten Wochenende hat der Länderrat des Jugendverbandes der LINKE seinen Kandidaten für die EU-Liste der Partei aufgestellt, Sascha Wagener. Angetreten war er mit der Aussage, er wolle einen europäischen Jugendverband aufbauen (warum muss man dazu nur im EU-Parlament sitzen?) hat das ausgereicht, um sich gegen Arne Brix (Mitglied der Kommunistischen Plattform und Mitarbeiter von Sahra Wagenknecht) und Mari Weiß aus Berlin durchzusetzen.

Viel interessanter ist aber die Frage, wie die Nominierung zustande gekommen ist.

Dass die im kommenden Jahr stattfindenden EU-Wahlen allgemein bekannt sind, dass sollte man meinen. Beim Bundesvorstand der Jugend (BSpR) ist das nicht der Fall gewesen. So war die Aufregung ziemlich groß, als am 15.12. das Präsidium der Partei (bestehend aus dem Geschäftsführenden Parteivorstand und dem Präsidium des Bundesausschusses) zusammengekommen war, um seinen Vorschlag für die Kandidatenliste des Bundesausschusses aufzustellen. Ein Vertreter des Jugendverbandes war nicht dabei. Schlichtweg aus der Problematik heraus, dass der Jugendverband keinen Vorschlag bis dato gebracht hatte. Der Bundesvorstand der Jugend hatte es also verpasst, rechtzeitig einen Bundeskongress der Jugend einzuberufen, um eine(n) eigene(n) KandidatIn zu ernennen sowie, was viel wichtiger wäre, ein eigenes europapolitisches Profil zu entwickeln.

Für den BSpR ist diese Fehlleistung aber gar kein Problem. So wurde kurzfristig entschieden eine Länderratssitzung einzuberufen, auf welcher dann eine(n) KandidatIn gewählt wird. Ganz ohne Beteiligung der Basis und ganz ohne Debatte ü ber Ziele, Programm etc.

der Jugend zum Thema EU.

Zudem wurde noch die breite und bedingungslose Solidarität mit der erneuten Kandidatur von Tobias Pflüger beschlossen. Genosse Pflüger ist seit Jahren gaaanz tief in “der Bewegung” verankert, was auch ständig betont wird. Neben der Tatsache, dass natürlich jeder ganz tief in der sog. Friedensbewegung verankert ist sollte diese Tatsache eigentlich kein Persilschein für Europa sein. Schließlich ist gerade auch die sog. Friedensbewegung kein Garant für emanzipatorische Friedenspolitik wenn bspw. auf Demos Bush mit Hitler verglichen oder auch schon mal „Wir sind alle Hizbollah!“, „Hizbollah bis zum Sieg!“ und „Kein Platz für Israel!“ [Link] gerufen wird.
Aber der Verband wäre nicht Linksjugend [‘solid], wenn es nicht noch schräger gehen würde. So kolportieren die bekannten “Alt-Solids” Haimo Stiemer, Arne Brix und Co., dass Dominic Heilig sich als Vertreter der Jugend für die EU-Liste selbst ins Rennen gebracht hätte. Witzig an der Geschichte ist nur, dass Dominic Heilig selbst davon nichts wusste. Ging der doch von Anfang an als Kandidat für die Strömung “Forum demokratischer Sozialismus” ins Rennen. So sind auf dem Vorschlag zur EU-Liste alle Strömungen der Partei bedacht. Inwiefern diese Art der Listenaufstellung dem Pluralismus der Partei gerecht wird, darüber hätte man sicherlich eine konstruktive Diskussion führen können. Das hat die “Alt-Solids” aber nicht interessiert, sie wollten und wollen vielmehr ein Feindbild aufbauen welches so überhaupt nicht existiert.
Weitere Informationen dazu:
Umstrittene EU-Liste | lafontaines-linke.de | 16.12.2008 [Link]
Linksjugend [´solid] stellt Kandidatur für Europaliste der LINKEN auf [Link zum Dokument (*doc)]
Und hier noch ein Bericht zu einer ganz anderem Ereignis in der Partei aber genauso …:
So titelt die tageszeitung (taz) am vergangenen Sonnabend. | www.dominic.linkeblogs.de | 22.12. [Link]

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