“Gysis Mahnung kam zu spät.”

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Nachgeburtswehen
Von Uwe Sattler

Gysis Mahnung kam zu spät. In seiner Abschlussrede auf dem Essener Parteitag hatte der Fraktionschef der LINKEN im Bundestag zu einem fairen Umgang zwischen Ost- und Westverbänden der vor zwei Jahren geborenen Partei aufgerufen und gewarnt, bisher Erreichtes in der Europapolitik zu verspielen. Da war die Kandidatenliste, die ausgewogen zwischen beiden Landesteilen besetzt sein sollte, schon beschlossen. Die Mehrheit der Bewerber auf den wichtigen ersten 16 Plätzen kommt aus den Westverbänden oder hat ihre Wurzeln dort.

Für den Proporz musste Fachkompetenz, auch die von André Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann, auf der Strecke bleiben. Wobei außer Frage steht, dass gerade Kaufmann mit ihrer Minderheitsposition zum Lissabon-Vertrag damit rechnen musste, kein neues Mandat zu erhalten.

Die sachliche Auseinandersetzung damit wurde durch Schlagworte ersetzt. Nicht nur von Kaufmann wurde dies als Totschlagargument im Machtgerangel der Landesverbände und Gruppierungen wahrgenommen.

Es ist unstrittig, dass sich die Vereinigung von Linken Ost und West bei den Europa-Kandidaten widerspiegeln muss. Auch mag es zum Repertoire aller Parteien gehören, dass Bewerbungen und Regie der Kandidaturen abgesprochen werden. Ob dies demokratisch ist, kann man diskutieren, solidarisch ist es nicht. Der faire Umgang aber muss nicht nur gefordert, sondern umgesetzt werden. Nicht irgendwann, sondern jetzt.

(Quelle: ND | 03.03.2009)


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