“57 Sekunden”

[via] “In 57 Sekunden hat der Bundestag das Gesetz zur Fortentwicklung des Melderechts beschlossen. Einige ganz schlaue halten das – also die 57 Sekunden – für einen Skandal. Wieder andere – vor allem aus den Reihen der Medien – werfen der Opposition vor, geschlafen zu haben, weil sie die kritischen Teile ihrer Auffassung nach nicht…

Ein Kommentar zur LINKE-Forderung nach Freilassung von Gilad Shalit

Als am letzten Donnerstag der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Gregor Gysi zum Rednerpult im Deutschen Bundestag ging, war klar, dass die übrigen Fraktionen dem Antrag der LINKEN zur Aufforderung an die Hamas den israelischen Soldaten Gilad Shalit frei zu lassen, nicht zustimmen werden. Auf Druck der Unionsfraktion, welche bei ihrer undemokratischen Regel bleibt, keinen gemeinsamen Antrag…

Wahlanalyse NRW

von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin) [Link]

Wen wählen, wenn man jüdisch ist?

“Wen Juden wählen” von Andre-Levi Israel Ufferfilge | Welt.de (18.09.2009) 60 Jahre Bundesrepublik bedeuten auch 60 Jahre bundesrepublikanisches Judentum. Mindestens 120.000 Juden in Deutschland machen heute zwar eine eher winzige Wählergruppe aus, aber dennoch: Wen wählen, wenn man jüdisch ist?

Wahlwerbespots Thüringer Parteien zur Landtagswahl

Ich erhebe bei meiner Einschätzung der Wahlkampfspots natürlich keinerlei Recht auf Neutralität – das wäre wohl ein wenig unglaubwürdig. Trotzdem habe ich eine persönliche Meinung, welche ich hiermit gerne kundtun möchte. CDU Bei der CDU versucht man Althaus als den starken und bodenständigen Mann in Thüringen rüberzubringen. Dumm nur, dass der sich lieber für den…