Der LINKE in NRW wird immer wieder ein gewisser Hang zur Radikalität nachgesagt. Akteure wie Herman Dierkes untermauern diese Kritik sicherlich [Link]. Aber die Presse schafft es doch immer wieder sich auf angebliche Kritikpunkte zu konzentrieren, welche ich als völlig absurd bezeichnen würde. (weiterlesen…)
von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin) [Link]
Eine Dokumentation verschiedener Analysen zu den Sondierungsgesprächen zwischen LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen und SPD zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung in Thüringen:
Teil I: Warum sind die Gespräche gescheitert? Eine Auswertung aus Sicht der Linken.
Teil II: Ein Rückblick auf den Verlauf der Sondierung – Zusammenfassung
Teil III: Kurzer Vergleich mit den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU
Teil V: Konsense zwischen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
Teil VI: Protokoll des Gesprächs vom 30.09.09
Papier von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff zum Scheitern der Gespräche
(Quelle: www.bodo-ramelow.de)
“Wen Juden wählen”
von Andre-Levi Israel Ufferfilge | Welt.de (18.09.2009)
60 Jahre Bundesrepublik bedeuten auch 60 Jahre bundesrepublikanisches Judentum. Mindestens 120.000 Juden in Deutschland machen heute zwar eine eher winzige Wählergruppe aus, aber dennoch: Wen wählen, wenn man jüdisch ist?
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von Bodo Ramelow
(www.bodo-ramelow.de)
“Ich will Ministerpräsident von Thüringen werden. Dieses Ziel steht und davon werde ich nicht abrücken. In den letzten Jahren haben viele Freunde und Genossen mit mir gemeinsam darauf hingearbeitet, dass dieser Wunsch real wird. Unsere Erwartungen liegen aber nicht im Amt des Ministerpräsidenten an sich, sondern in einer sozialeren Politik. Wir wollen dieses schöne Land aus der schwarzen Traurigkeit führen, indem wir auf längeres gemeinsames Lernen setzen, auf die stärkere Förderung regenerativer Energien, auf eine moderne Verwaltung und mehr direkte Demokratie. Bei den Menschen in Thüringen und im neu gewählten Landtag gibt es eine Mehrheit für eine solche Politik, aber es gibt nach derzeitigem Kenntnisstand keine Mehrheit für mich als Regierungschef. Weil die politischen Inhalte wichtiger sind als die handelnden Personen, habe ich das Angebot gemacht, meinen großen Wunsch ein Stück nach hinten zu stellen. Das sollte nicht als Verzicht sondern als Beleg für unsere Gesprächsbereitschaft im Sinne eines Politikwechsels bewertet werden. (weiterlesen…)