“Die deutsche Friedensbewegung verteidigt Günter Grass, attackiert Israel und nimmt den Iran in Schutz. Doch anders, als manche meinen, tut sie das nicht wider besseres Wissen, sondern weil die Parteinahme für die Feinde des jüdischen Staates fester Bestandteil ihre Ideologie ist.”
Vor und nach der erfolgreichen Nominierung von Beate Klarsfeld zur Kandidatin der LINKE für das Amt der / des BundespräsidentIn kritisieren einige Genossinnen und Genossen der Partei ihre Unterstützung für die „Stop the Bomb“-Kampagne [Link].
Dabei wird immer wieder behauptet, diese Kampagne befürworte einen Krieg gegen den Iran. In den Forderungen der Kampagne selbst ist davon freilich nichts zu lesen. Vielmehr geht es bei der Kampagne um folgende zentrale Punkte [Link]:
“Wir fordern deutsche Firmen auf:
• alle Geschäfte zu stoppen, die das iranische Regime stützen
Wir fordern von der Bundesregierung:
• den Erlass von unilateralen Sanktionen, die solche Geschäfte unterbinden
• die Forcierung wirksamer und umfassender Sanktionen auf EU- und UN-Ebene
• die Unterstützung aller Kräfte im Iran und Exil, die für Menschenrechte, individuelle Freiheit, Geschlechtergleichheit und eine säkulare Demokratie eintreten
• ein sofortiges Verbot der Hisbollah in Deutschland”
Der Bundesarbeitskreis Shalom unterstützt die Kampagne bereits seit deren Gründung und hat im Jahre 2008 dazu eine Erklärung verabschiedet. Diese ist hier nachzulesen [Link*pdf].
Während sich einige LINKE-Bundestagsabgeordneten als Kämpfer gegen den Imperialismus mit den Regimen im Iran sowie Syrien solidarisieren [Link], darüber gestritten wird, ob man die Basis zur zukünftigen Parteiführung befragen will [Link] oder lieber alles wieder in “gewissen Kreisen” ausklüngelt (das Modell Gregor Gysi) [Link], verpasst es die Partei wichtige strategische und inhaltliche Entscheidungen zu treffen [Link]. Gleichzeitig steuert sie konsequent auf die unter 5% Zustimmung zu. Im Westen spielt die Partei mittlerweile kaum noch eine Rolle [Link] und in Fragen der Glaubwürdigkeit trifft man sich mittlerweile fast auf Augenhöhe mit der FDP [Link]. (weiterlesen…)
