benjamin-krueger.net

- SPD verspielt den Politikwechsel in Thüringen und die Chance auf Neues
von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff | [Link zur Hintergrundanalyse]

Der Autor ist Staatssekretär für die LINKE in der Berliner Senatsverwaltung fü r Gesundheit, Umwelt und Ve

rbraucherschutz. Er war bei den Sondierungsgesprächen der LINKEN mit SPD und Grünen in Thüringen beratend tätig.

Wer in diesen Tagen als Sozialdemokrat eine große Koalition anstrebt, obwohl es eine Alternative gibt, ist entweder dumm, hat einen superschlauen geheimen Plan oder handelt mutwillig.

Christoph Matschie hat offenbar nichts begriffen. Wenn die Thüringer SPD überleben will, muss die Basis jetzt die CDU-Pläne ihres Landesvorstands stoppen. (weiterlesen…)

von Bodo Ramelow
(www.bodo-ramelow.de)

“Ich will Ministerpräsident von Thüringen werden. Dieses Ziel steht und davon werde ich nicht abrücken. In den letzten Jahren haben viele Freunde und Genossen mit mir gemeinsam darauf hingearbeitet, dass dieser Wunsch real wird. Unsere Erwartungen liegen aber nicht im Amt des Ministerpräsidenten an sich, sondern in einer sozialeren Politik. Wir wollen dieses schöne Land aus der schwarzen Traurigkeit führen, indem wir auf längeres gemeinsames Lernen setzen, auf die stärkere Förderung regenerativer Energien, auf eine moderne Verwaltung und mehr direkte Demokratie. Bei den Menschen in Thüringen und im neu gewählten Landtag gibt es eine Mehrheit für eine solche Politik, aber es gibt nach derzeitigem Kenntnisstand keine Mehrheit für mich als Regierungschef. Weil die politischen Inhalte wichtiger sind als die handelnden Personen, habe ich das Angebot gemacht, meinen großen Wunsch ein Stück nach hinten zu stellen. Das sollte nicht als Verzicht sondern als Beleg für unsere Gesprächsbereitschaft im Sinne eines Politikwechsels bewertet werden. (weiterlesen…)